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Ein bisschen Donquichotterie

Ein bisschen Donquichotterie: Neues Telemediengesetz soll vor Spam schützen. Jürgen Obermann, Vice President Central Europe, Mirapoint Inc.:

Wieder einmal soll es den Versendern von Spam-Mails an den Kragen gehen - diesmal mit legislativem Einsatz. Mit der aktuell erfolgten Verabschiedung des Entwurfs für ein Gesetz, das Vorschriften über elektronische Informations- und Kommunikationsdienste vereinheitlicht, durch den Bundestag will man das Aufkommen an unerwünschten Massenmails reduzieren. Geht es nach dem Willen der Gesetzgeber, müssen sich Charakter und Herkunft einer E-Mail-Werbung künftig bereits aus Kopf- und Betreffzeile der Nachricht ergeben, damit Empfänger frei entscheiden können, wie sie mit der E-Mail umgehen, ohne sie erst öffnen nehmen zu müssen. Zuwiderhandlungen sollen mit einem Bußgeld bis zu 50.000 Euro geahndet werden.

Zunächst einmal: Es ist ein durchaus löblicher Versuch, Spam durch gesetzliche Vorgaben einzudämmen. Ob er allerdings von Erfolg gekrönt ist, darf bezweifelt werden. Zum einen stammt nur der geringste Teil des Spams, der hierzulande die Mailboxen füllt, auch von Absendern aus Deutschland. Und nur diese können durch dieses nationale Gesetz belangt werden. Aber selbst das in Deutschland produzierte Spam-Aufkommen wirkungsvoll zu unterdrücken, dürfte schwierig werden. Denn der Verwaltungsaufwand bei Anzeigen wegen eines Verstoßes gegen das Gesetz dürfte immens sein. So berichtet der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco, der eine Internet-Beschwerdestelle betreibt, von mehr als 300 Spam-Beschwerden täglich. Dass die personellen Kapazitäten, die notwendig sein werden, um gesetzesmissachtenden Spammern die Ordnungswidrigkeit zu belegen und diese mit einem Bußgeld zu ahnden, wirklich zur Verfügung stehen, ist nur schwer vorstellbar.

Was bleibt, ist wieder einmal die Eigeninitiative. Privatanwender können sich durch regelmäßige Information über die Presse zu aktuellen Spam- und Phishing-Attacken und den Einsatz von Desktop-Lösungen zur Spam-Erkennung halbwegs vernünftig schützen. Unternehmen müssen weiterhin das tun, was sie zunehmend bereits seit einiger Zeit umsetzen: In die technische Trickkiste greifen und Lösungen implementieren, die Spam, Phishing-Mails und Viren zuverlässig und gesetzeskonform filtern. (2006-06-16)

Pressemeldung des Bundesministeriums für Wirtschaft & Technologie zum Gesetzentwurf » http://www.bmwi.de/

Der verabschiedete Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (insbesondere § 6: Besondere Informationspflichten bei kommerziellen Kommunikationen) » http://www.bmwi.de/

Ein Foto von Jürgen Obermann steht auf Anfrage bei Johnson King zur Verfügung.
Kontakt:
Ingrid Daschner
Johnson King PR
Industriestr. 1
D-82110 Germering
Phone: +49-(0)89-894085-11
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» http://www.johnsonking.com
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