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Die innovative und eigenständige Lösung

19.11.2007 - BDMO, bekannt für seine innovativen Verpackungen für die Home Entertainment Industrie, bietet mit seinem Double Push Tray optimale Möglichkeiten zur platzsparenden Unterbringung und einzelnen Entnahme von zwei oder mehr optischen Disks in einer beliebig gestaltbaren Verpackung.

Das Double Push Tray ist eine eigene Entwicklung von Montreuil Offset, die in Deutschland durch ein eingetragenes Gebrauchsmuster (Nr. 21 2005 000 035.2) geschützt und an BDMO lizenziert ist.Gegen diese Technologie gerichtete Patentverletzungsklagen von Pozzoli s.P.A. sind sowohl von den Gerichten in Deutschland als auch von den Gerichten in England und Frankreich zurückgewiesen worden.

Pozzoli hatte in Gerichtsverfahren u.a. gegen BDMO und die Nickert GmbH geltend gemacht, das Double Push Tray stelle eine Verletzung des von Pozzoli gehaltenen Europäischen Patents EP 0 676 763 dar. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat diese Auffassung jedoch in dem von Pozzoli gegen Nickert angestrengten Verfahren mit Urteil vom 6. September 2007 (Az.: I-2 U 25/06) zurückgewiesen. Dem hat sich das Landgericht Düsseldorf mit seinem Urteil vom 21. September 2007 (Az.: 4b 120/06) in dem von Pozzoli u.a. gegen BDMO angestrengten Verfahren angeschlossen und auch diese Verletzungsklage zurückgewiesen.

Zu dem selben Ergebnis sind auch die Gerichte in England und Frankreich gelangt. Der englische Berufungsgerichtshof („Court of Appeal„) hat bereits mit Urteil vom 22. Juni 2007 (Az.: A3/2006/1609) das im Jahr zuvor verkündete Urteil des dortigen „Patents Court„ bestätigt, wonach das Pozzoli-Patent in England unwirksam ist und selbst wenn es wirksam wäre, von BDMOs Double Push Tray nicht verletzt würde. Diese Entscheidungen der englischen Gerichte sind rechtskräftig. In Frankreich hat das Tribunal de Grande Instance de Rennes das Pozzoli-Patent mit Urteil vom 12. Februar 2007 (Az.: 05/02508) ebenfalls vollständig widerrufen und festgestellt, dass BDMOs Double Push Tray selbst dann keine Verletzung darstellen könne, wenn das Patent wirksam wäre. Eine parallele Nichtigkeitsklage gegen den deutschen Teil des Pozzoli-Patents ist gegenwärtig beim Bundespatentgericht anhängig (Az.: 2 Ni 1/06) und wird dort im Februar 2008 verhandelt.

Dazu sagt Geert Casselman, CEO BDMO Group: „BDMO ist immer der Auffassung gewesen, dass die von uns entwickelte Double Push-Technologie keine Verletzung des Pozzoli-Patents darstellt. In dieser Position sind wir von den Gerichten in Deutschland, England und Frankreich eindrucksvoll und zum Teil bereits rechtskräftig bestätigt worden. Die Urteile der deutschen und französischen Gerichte sind zwar noch nicht rechtskräftig, wir haben angesichts der klaren und überzeugenden Entscheidungen der Instanzgerichte aber keinen Anlass zum Zweifel, dass Pozzoli mit seinen Ansprüchen auch hier endgültig scheitern wird.„



BDMO S.A. ist spezialisiert auf die Herstellung hochwertiger Verpackungen für die Home Entertainment Industrie und im Bereich der Herstellung von Stülpschachteln Lieferant zahlreicher anderer Industriezweige, zu denen u.a. die Pralinen- und Getränkeindustrie zählen. Blue Chips und viele weitere Kunden in ganz Europa zählen zum Portfolio der BDMO S.A., die damit zu den führenden Unternehmen ihrer Art zählt.

Produziert wird an zwei Standorten : Bruggeman & Desouter nv in Meulebeke, Belgien, und Montreuil Offset in Le Mans, Frankreich. Die BDMO S.A. zeichnet sich hierbei durch ihre innovativen Verpackungslösungen aus, die den Produkten kaufentscheidenden Mehrwert hinzufügt.

Die BDMO S.A. hat sich einem starken Expansionskurs verschrieben, um ihre Führungs-position zukünftig noch stärker zu untermauern.





BDMO Belgium BDMO France

Bruggeman & Desouter nv Montreuil Offset
Nijverheidstraat 11 11 rue de Pied Sec
B-8760 Meulebeke F-72019 Le Mans Cedex
Tel.: +32 51 48 08 11 Tel: +33 2 43 78 20 40
Fax: +32 51 48 65 40 Fax: +33 2 43 78 20 49
info.be@bdmo.com info.fr@bdmo.com

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