Forum / Erfahrungsaustausch für Erfinder und Prozessgegner der CBH Rechtsanwälte Cornelius – Bartenbach – Haesemann aus Köln – Vertreter von Volkswagen / Ford / Aventis Pharma

Als rohstoffarmes Land lebt die deutsche Volkswirtschaft ganz wesentlich von Innovationen. Deshalb hat der Gesetzgeber schon 1957 zum Schutz der Arbeitnehmererfinder das sogenannte Arbeitnehmererfindungsgesetz erlassen.

Darin sind die gegenseitigen Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit einer Erfindung oder einem qualifizierten Verbesserungsvorschlag des Arbeitnehmers im Betrieb geregelt.

Mittlerweile wenden sich immer mehr innovative Mitarbeiter und Erfinder an CLEANSTATE und berichten über ihre Erfahrungen im Umgang mit Arbeitnehmern, Erfindern und Erfindungen in der Automobil, Chemie- und Pharmaindustrie, die wir kaum glauben konnten. Das Arbeitnehmererfindergesetz wird offenbar nicht so angewendet, wie es der Gesetzgeber bei Verabschiedung des Gesetzes beabsichtigt hatte. Einige Fälle davon haben eines gemeinsam:

Sie sind Prozessgegner der Kanzlei CBH aus Köln.

CBH steht für Dr. Gert Cornelius – Prof. Dr. Kurt Bartenbach – Manfred Haesemann. Die CBH Kanzlei vertritt u. a. Unternehmen, die für Erfindungen, Patente und Gebrauchmuster ihrer Mitarbeiter keine Vergütungen zahlen wollen.

Einige der wohl bekanntesten Fälle:

  • Holger Sprenger vs. Volkswagen AG, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte Prof. Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Soenke Fock
  • Dr.-Ing. Karl Th. Kraemer vs. Aventis Pharma Deutschland GmbH, vertreten durch CBH Rechtsanwälte
  • Dipl.-Ing. Ivan Zilic vs. Ford Werke GmbH, vertreten durch CBH Rechtsanwälte

CLEANSTATE bietet weiteren Betroffenen / Beteiligten / Geschädigten ein Forum und einen Erfahrungsaustausch.

Ansprechpartner / Koordination:

Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz / Peine

Tel.: 05171-82997

Email: info(at)cleanstate.de

Holger Sprenger / Espenau

Tel.: 05673-3528

Email: sprenger-holger(at)t-online.de

Hintergrundinformationen auf unserer Homepage abrufbar.

Quelle und Seiteninformation

URL der Pressemitteilung:

http://www.cleanstate.de/Pressemitteilung_22_10_2008.html

URL als PDF:

http://www.cleanstate.de/PRESSEMITTEILUNG_CLEANSTATE_22_10_2008.pdf

Pressemitteilungen

http://www.cleanstate.de/Presse.html

CLEANSTATE ist eine von engagierten Bürgerinnen und Bürgern gegründete, überparteiliche Initiative. Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, Kriminalität, Korruption, Vetternwirtschaft und Rechtsmissbrauch in Politik, Staat und Wirtschaft unseres Landes an die Öffentlichkeit zu bringen und zu bekämpfen. Wir wollen erreichen, dass unsere Gesetze wieder konsequent auch bei den Menschen zur Anwendung kommen, deren Position in Politik und Wirtschaft sie heute vor Verfolgung schützt. Wir recherchieren selbst und auf Basis uns zugehender Informationen, um konkrete Straftaten aufzudecken, an die Öffentlichkeit zu bringen und dadurch die Justiz notfalls zum Handeln zu zwingen. Wir sind überwiegend selbst in großen Unternehmen, Politik und öffentlicher Verwaltung tätig oder tätig gewesen und haben dort die unglaublichen Missstände erlebt, die wir bekämpfen – dies ist vor allem die Basis unseres persönlichen Engagements und unseres Erfolgs.